Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von Xevorqalin bereitgestellten Plattform und Dienstleistungen. Mit der Registrierung oder Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden.
Stand: Dieser Entwurf dient als allgemeine Vorlage und ersetzt keine individuelle rechtliche Prüfung. Bitte lassen Sie den Text vor Veröffentlichung durch eine fachkundige Stelle prüfen und an Ihre tatsächlichen Geschäftsabläufe anpassen.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote zwischen Xevorqalin (nachfolgend „wir" oder „der Anbieter") und den Nutzern der Plattform (nachfolgend „Nutzer" oder „Kunde"). Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
§ 2 Vertragsgegenstand
Xevorqalin stellt eine softwarebasierte Plattform zur Datenanalyse und Entscheidungsunterstützung bereit. Der genaue Funktionsumfang richtet sich nach der jeweils gebuchten Leistungsstufe sowie den aktuellen Produktbeschreibungen auf unserer Website. Wir behalten uns vor, einzelne Funktionen im Rahmen der Weiterentwicklung anzupassen, zu erweitern oder einzustellen, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist.
§ 3 Vertragsschluss und Registrierung
Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Mit Absenden des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Bestätigung oder durch die Freischaltung des Zugangs zustande. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen aktuell zu halten.
§ 4 Leistungen und Verfügbarkeit
Wir bemühen uns um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform, können jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs können zu zeitweiligen Einschränkungen führen. Soweit zumutbar, werden geplante Wartungsfenster im Voraus angekündigt.
§ 5 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Er ist für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die über sein Nutzerkonto vorgenommen werden. Bei Verdacht auf unbefugten Zugriff ist der Anbieter unverzüglich zu informieren. Die Nutzung der Plattform zu rechtswidrigen Zwecken, zur Verbreitung schädlicher Inhalte oder in einer Weise, die die Funktionsfähigkeit der Systeme beeinträchtigt, ist untersagt.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichten Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt entsprechend dem gewählten Zahlungsintervall. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, den Zugang zur Plattform bis zum Ausgleich offener Forderungen einzuschränken.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit sowie etwaige Kündigungsfristen ergeben sich aus der jeweils gebuchten Leistungsstufe. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, kann der Vertrag von beiden Seiten mit angemessener Frist zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
§ 8 Geistiges Eigentum
Sämtliche Rechte an der Plattform, einschließlich Software, Inhalten, Marken und Dokumentation, liegen bei Xevorqalin oder den jeweiligen Lizenzgebern. Dem Nutzer wird für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen des vereinbarten Zwecks eingeräumt. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 9 Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Vorschriften für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haften wir nur, soweit wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die von der Plattform bereitgestellten Analysen und Auswertungen stellen keine Anlage-, Rechts- oder Steuerberatung dar und ersetzen keine individuelle fachliche Prüfung.
§ 10 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung der Plattform erfolgt gemäß unserer gesondert einsehbaren Datenschutzerklärung. Diese regelt Art, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung sowie die Rechte der Nutzer im Zusammenhang mit ihren Daten.
§ 11 Änderungen der AGB
Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden Nutzer in angemessener Form informiert. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb einer gesetzten Frist, gilt die Änderung als angenommen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt, soweit vorhanden, die gesetzliche Regelung.
Hinweis zu diesem Dokument
Dieser Text ist ein allgemein gehaltener Platzhaltertext zu Demonstrationszwecken. Er berücksichtigt keine individuellen Geschäftsmodelle, branchenspezifischen Vorgaben oder aktuellen gesetzlichen Anforderungen und sollte vor einem produktiven Einsatz von einer rechtskundigen Person geprüft und ergänzt werden.